Wie hilft die EU in der Coronavirus-Krise?

In der Coronavirus-Krise bedarf es unteranderem beschleunigter Erforschung, Erprobung und Herstellung coronavirusrelevanter Produkte,  Schutz von Arbeitsplätzen und Wirtschaft und die Sicherung der Lebensmittelversorgung. „Ich bin sicher, dass Europa bald wieder auf festen Füßen steht. Und zwar gemeinsam.“ so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen  und plädiert für ein entschlossenes und gemeinsames europäisches Vorgehen. Hier ein Überblick über die Hilfsmaßnahmen, die bereits von der EU ergriffen wurden und Kriseninstrumente die zum Einsatz kommen sollen.

1. Bildung

Die coronabedingten Schließungen aller Bildungseinrichtungen, führten zu Alltagsveränderungen für SchülerInnen, Studierende und Lehrende. Wie lernt es sich am besten in Zeiten der Coronakrise?

Die Europäische Kommission hat in ihrer Online-Lernecke ein vielseitiges Angebot zusammengestellt, das zu Webinaren und Online-Kursen einlädt und viele Informationen, Lehrmaterialien und Tools zum Thema EU bereithält.

Neben der Möglichkeit sein Wissen über die EU zu vertiefen oder es in einem Quiz zu testen, bietet die Seite zudem die Möglichkeit sich mit anderen Bildungseinrichtungen und Lehrenden innerhalb der EU über verschiedenen Plattformen  zu verbinden.

Darüber hinaus hat die EU Kommission für Erasmus+ geförderte Einzelmobilitäten und Projekte grundsätzlich die Erstattung von Reise- und Veranstaltungskosten aufgrund der Verbreitung des Virus unter den Regelungen von „force majeure“ anerkannt.

Das Bildungsprogramm Erasmus+ der EU, bietet Teilnehmenden eine finanzielle Förderung während eines Auslandsaufenthalts und ermöglicht es ihnen somit, sich auf ihr Studium oder ihre berufliche Bildung zu fokussieren.

Sollten sich Teilnehmende des Erasmus+ Programms in betroffenen Regionen befinden, hat die EU-Kommission mitgeteilt, dass diese Aufenthalte im Falle einer Beeinträchtigung durch Corona, zum großen Teil erstattungsfähig sind. Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Thema Covid-19 und Erasmus+ finden sich zudem auf der Internetseite des DAAD.

2. Arbeitsplätze

Um Existenzgrundlagen und Arbeitsplätze während der Coronavirus-Krise zu sichern,  hat die Europäische Kommission ihre Maßnahmen verstärkt und ein mit 100 Mrd. Euro ausgestattetes Solidaritätsinstrument vorgeschlagen.

Das befristete europäische Kreditprogramm zur Finanzierung von Kurzarbeit trägt den Namen „SURE“ und soll garantieren, dass Arbeitskräfte bei Kurzarbeit ihr Einkommen nicht verlieren und Unternehmen ermöglichen die Krise überdauern.

Ausführliche Informationen zum Instrument „SURE“ finden sich auf der Webseite der Europäischen Kommission.

3. Sicherung der Lebensmittelversorgung

Insbesondere in Zeiten von Corona kommt dem Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen eine (FEAD) wichtige Bedeutung zu. Für den Zeitraum 2014 bis 2020 ist der Fonds mit über 3,8 Milliarden Euro ausgestattet. Von dieser Summe wird die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und die materielle Basisunterstützung für bedürftige und mittellose Menschen finanziert. Als Maßnahme, um einer Infektion mit dem Coronavirus vorzubeugen, können Lebensmittel und Bedarfsartikel nun mit elektronischen Gutscheinkarten erworben werden.

Um den EU-Agrarsektor zu unterstützen, hat die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäische Kommission den Start einer neuen Finanzierungsinitiative angekündigt, mit der Investitionen für den Bereich Landwirtschaft und Bioökonomie in Höhe von fast 1,6 Mrd. Euro freigesetzt werden sollen. Die Finanzierung soll private Unternehmen unterstützen, die in allen Wertschöpfungsketten der Produktion und Verarbeitung von Lebensmitteln, biobasierten Materialien und Bioenergie tätig sind und darüberhinaus dazu beitragen, Arbeitsplätze in ländlichen Gebieten zu schaffen und zu sichern. Dies wird durch den EU-Haushalt im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) garantiert, der die finanzielle Säule des „Investitionsplans für Europa“ bildet.

Das Kreditprogramm ermöglicht Direktkredite für Investitionen des Privatsektors zwischen 15 und 200 Mio. Euro, wobei der Darlehensbetrag der EIB zwischen 7,5 und 50 Mio. EUR liegt. Gezielte Investitionen sollen den Umweltschutz, die Effizienz natürlicher Ressourcen, erneuerbare Energien, Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Energieeffizienz unterstützen.

4. Wirtschaft

Um 100.000 kleinen und mittleren Unternehmen, die von der Covid-19 Krise betroffen sind,  finanzielle Unterstützung zusichern zu können, hat die Europäische Kommission  1 Mrd. Euro aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zur Verfügung gestellt, die als Garantie für den Europäischen Investitionsfonds (EIF) dienen wird. Der EIF gehört zur Europäischen Investitionsbank-Gruppe. Es wird erwartet, dass dadurch Finanzmittel in Höhe von 8 Mrd. Euro mobilisiert werden können, welche sofort die Liquiditätslage der Unternehmen entlasten sollen.

Eine weiter Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronakrise  sieht vor, dass nicht verwendete EU-Kohäsionsmittel in Höhe von etwa 8 Mrd. EUR‚ von den Mitgliedsstaaten behalten werden dürfen und nicht an die EU zurückgezahlt werden müssen.

5. Desinformation

Die EU  bietet ebenfalls Hilfestellung im Umgang mit den vielen Falschnachrichten die zum Thema Covid-19 kursieren. Einen Überblick über umhergehende Desinformationen bietet die Internetseite EUvsDisinfo. Die Webseite gehört darüberhinaus zu einer Kampagne, die darauf abzielt, kremlfreundliche Fehlinformationen besser vorherzusagen, ihnen entgegenzuwirken und Antworten auf sie zu finden, um Russlands laufenden Desinformationskampagnen entgegenzuwirken.

Die Website der Europäischen Kommission ist ebenfalls eine zuverlässige Quelle für Reaktionen und Auskünfte der EU auf Covid-19.

Zudem werden Bemühungen angestellt, um VerbraucherInnen auf online Plattformen vor illegalen Praktiken zu schützen. Denn während sich das Virus weiter ausbreitet, bewerben und verkaufen unseriöse Händler Produkte wie „Arzneien“, Schutzmasken und Desinfektionsmittel, die angeblich eine Ansteckung vorbeugen oder bereits Erkrankten zur Genesung verhelfen sollen.

Ratschläge und Tips, wie man derartige Praktiken erkennen und verhindern kann, sind hier zusammengefasst.

Weiterführende Informationen rundum das Thema „Mythen über Covid-19“ , wie man sie erkennt, wer sie verbietet und wie man aktiv gegen Falschnachrichten vorgehen kann, finden sich zudem hier auf unserer Website.

6. Gesundheitsmaßnahmen

Die Europäische Kommission hat im März ein Beratergremium aus sieben unabhängigen Epidemiologen und Virologen ins Leben gerufen, dessen Ziel es ist, Leitlinien für wissenschaftlich fundierte und koordinierte Risikomanagementmaßnahmen vorzugeben und eine beratende Funktion einzunehmen.

Zudem ist die Kommission um eine Steigerung der Produktion persönlicher Schutzausrüstung, wie beispielsweise Schutzmasken und Handschuhen, und der Beschaffung von Beatmungsgeräten bemüht.

Um die fortschreitende Verbreitung des Coronavirus zu unterbinden und um Menschenleben zu retten, fördert  die  Kommission Forschungs- und Innovationsprogramme und hat bis zu 140 Mio. EUR für die Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden, Diagnosetests und medizinischen Systemen zur Verfügung gestellt.

7. Grenz- und Mobilitätsmaßnahmen

Um trotz der Coronakrise den freien Warenverkehr und damit die Grundversorgung der Menschen innerhalb der EU zu gewährleisten, hat die Europäische Kommission Leitlinien für „Green Lanes“ bekanntgegeben. „Green Lanes“ sollen an Grenzübergangsstellen Kontrollen und Überprüfungen der FahreInnen auf ein Minimum beschränken und einen kontinuierlichen Warenfluss in die EU gewährleisten.

Darüberhinaus unterstützt die Kommission die Mitgliedsstaaten bei Rückholaktionen von gestrandeten EU-Bürgern weltweit. So wurden seit Beginn der Coronavirus-Krise Flüge organisiert, mit denen rund 250 000 Menschen zurück nach Europa geholt werden konnten.

Der COVID-19-Ausbruch hat auch erhebliche Auswirkungen auf die internationale und europäische Luftfahrtgesellschaften. Um die Auswirkungen des immer weiter zurückgehenden Luftverkehrs zu mildern, hat es sich  die Europäische Kommission zum Ziel gemacht Rechtsvorschriften vorlegen, um Fluggesellschaften vorübergehend von ihren Verpflichtungen zur Nutzung von Flughafen-Slots nach EU-Recht zu entbinden. Diese Maßnahme wird sowohl der europäischen Industrie als auch der Umwelt helfen. Es entlastet die gesamte Luftfahrtindustrie und insbesondere kleinere Fluggesellschaften. Des Weiteren senkt ein solches Vorgehen  auch den Schadstoffausstoß, indem sogenannte „Geisterflüge” vermieden werden, bei denen Fluggesellschaften fast leere Flugzeuge fliegen, um ihre Slots zu behalten.

8. Hilfe über die Grenzen der EU hinaus

Das EU- Katastrophenschutzverfahren arbeitet weiter, um die Mitgliedstaaten bei ihren Maßnahmen gegen das Coronavirus zu unterstützen.

Auch den östlichen Partnern der EU sowie den westlichen Balkanstaaten sichert die EU Soforthilfe zu. Die zur Verfügung gestellten Gelder dienen der Anschaffung von medizinischen Gerätschaften, persönlicher Schutzausrüstung

Das Europäische Satellitenprogramm Copernicus soll zudem Italien dabei unterstützen, einen Überblick über temporäre Gesundheitseinrichtungen und Aktivitäten im öffentlichen Raum zu erhalten und gegebenenfalls notwendige Maßnahmen umzusetzen. Die zur Verfügung gestellten Gelder sollen es den Ländern ermöglichen ihren unmittelbaren Bedarf an medizinischen Gerätschaften und persönlicher Schutzausrüstung zu decken und   Unternehmen sowie den Erhalt von Arbeitsplätzen unterstützen

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