In ganz Europa werden stark ansteigende Covid-19 Infektionszahlen verzeichnet, welche die EU-Mitgliedsstaaten vor große Herausforderungen stellen. Bereits bei ihrem Gipfel Mitte Oktober hatten die Staats- und Regierungschefs auf Anregung von Bundeskanzlerin Angela Merkel vereinbart, sich regelmäßig über die Entwicklung und die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie auszutauschen. Aus diesem Grund kamen die 27 Staats- und Regierungschefs der EU auf Einladung des EU-Ratspräsidenten Charles Michel am Donnerstag in einer Videokonferenz zum Erfahrungsaustausch und zur Besprechung der weiteren Vorgehensweise zusammen. Wer hat welche Maßnahmen in seinem Land erlassen, warum, mit welchem Erfolg und wie geht es weiter?
Nachdem sich die EU-Staats- und Regierungschefs über die jeweiligen nationalen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus’ verständigt hatten, wurde erörtert, wie die Mitgliedsstaaten auf EU-Ebene effizienter und enger zusammenarbeiten können um die Infektionszahlen wieder auf ein niedriges Niveau zu bringen.
Vermeidung von Grenzschließungen
Es herrschte Einigkeit, dass es keine Schließung der Binnengrenzen in der EU geben soll, wie es großflächig zu Beginn der Coronavirus-Pandemie im Frühjahr der Fall war. Zum damaligen Zeitpunkt verärgerten sich Mitgliedsländer gegenseitig, indem sie Grenzen schlossen und Exportstopps verhängten. Dieses Mal soll der Personen- und Warenverkehr EU-weit ungehindert gewährleistet werden, da deutlich ist, dass einkoordiniertes und gemeinsames Vorgehen der EU essenziell in dieser Krisenzeit ist.
Impfstoffversorgung
Eine engere Zusammenarbeit soll auch in der Impfstoffversorgung erfolgen. Die EU-Kommission ist im Auftrag der Mitgliedsstaaten dafür zuständig, 1.2 Milliarden Impfdosen zu beschaffen, sobald ein zugelassener Impfstoff vorliegt. Dafür existieren bereits Rahmenverträge mit verschiedenen Impfstoff-Herstellern über mehrere Millionen Impfdosen. Eine große Herausforderung wird sowohl die Lagerung, als auch der Transport und die Verteilung der Impfungen sein. Während des Gipfelgesprächs diskutierten die Mitgliedsstaaten, bestimmte Personengruppen, wie etwas chronisch Kranke, medizinisches Personals und ältere Menschen vorrangig zu impfen.
Zudem soll mit effizienten Impfkampagnen gegen „Fake News“ zu Impfungen vorgegangen werden.
Tests und Kontaktnachverfolgung
Darüberhinaus wurde an eine bessere Koordination von Tests und Kontaktnachverfolgung appelliert. Zusätzlich erschwert wird das Vorgehen gegen das Coronavirus zudem dadurch , dass nicht alle Mitgliedsstaaten die notwendigen Daten über Infektionen, positive Tests und beispielsweise freie und belegte Krankenhausbetten an das Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) in Stockholm weitergeben. Die EU-Staaten wollen nun auf Grundlage der von der EU- Kommission vorgelegten Empfehlungen über COVID-19-Teststrategien und den Einsatz von Antigen-Schnelltests weiterarbeiten, die auch eine gegenseitige Anerkennung von Corona-Tests ermöglicht. Um Infektionsketten besser nachvollziehbar zu machen, soll ein gemeinsames europäisches elektronisches Passagier- und Einreiseformular entwickelt werden, dessen Daten von allen Mitgliedsstaaten genutzt werden kann. Des Weiteren soll auch die Harmonisierung der unterschiedlichen Corona-Warn-Apps für Handys zur Verbesserung der europaweiten Kontaktnachverfolgung beitragen.
Außerdem stand die Verallgemeinerung der Quarantäneregelungen zur Diskussion.
Um einen kontinuierlichen Informationsfluss und Austausch auf EU-Ebene zu garantieren, ist geplant, diese informellen Videokonferenzen regelmäßig fortzusetzen.