Abstimmung über Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin

Am 2. Juli wurde die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen überraschend von den Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsidentin der Europäischen Union vorgeschlagen. Dieser Vorschlag ist daher überraschend, weil von der Leyen während der Parlamentswahl nicht als Spitzenkandidatin antrat.

Heute, am 16. Juli 2019, wird im Europäischen Parlament über Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin und somit über die mögliche Nachfolge von Jean-Claude Junker abgestimmt. Um kurz nach neun Uhr begann Ursula von der Leyen mit ihrer Rede vor dem Parlament. Sie äußerte sich unter anderem zum Klimawandel, zum Mindestlohn und zu einer fairen Besteuerung großer Internetkonzerne. In der anschließenden Debatte sicherten Christdemokraten, Liberale und ein Teil der Sozialdemokraten von der Leyen ihre Unterstützung zu, während Grüne, Linke und Rechtspopulisten von der Leyen nicht unterstützen möchten. Die erforderliche Mehrheit im Parlament, um Kommissionspräsidentin zu werden, ist von der Leyen demnach nicht gesichert.

Heute Abend um 18 Uhr kommt es zur Abstimmung. Anlässlich dieser Abstimmung stellt die Europäische Kommission einen Live-Ticker zur Verfügung, welcher hier zu finden ist.

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